Sind Sie von dem Vermögensregister und einem kommenden Lastenausgleich betroffen?

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- Der Lastenausgleich -

Durch den letzten Lastenausgleich verloren die Menschen 50% ihres Vermögens!

Der Staat erlangt einfachen Zugriff auf Immobilien und Vermögenswerte

Die Umverteilung erfolgte damals, indem diejenigen, deren Vermögen nach dem 21. Juni 1948, dem Tag der Einführung der D-Mark in den drei westlichen Besatzungszonen, erheblich war (insbesondere betraf das Immobilien), eine Lastenausgleichsabgabe zahlten. Diese Abgabe entsprach 50 % des ermittelten Vermögenswerts und konnte über einen Zeitraum von 30 Jahren in bis zu 120 vierteljährlichen Raten in den Ausgleichsfonds eingezahlt werden.

Enteignung über das Grundbuch geschieht automatisch

Der Zugriff auf Ihre Immobilie kann (formaljuristisch) über das sogenannte Grundbuch erfolgen. Das Grundbuch ist ein beschränkt öffentliches Register. Es gibt Auskunft über Grundstücke und Immobilien, die bestehenden Eigentumsverhältnisse und die damit verbundenen Rechte und Belastungen sowie die Größe und Nutzungsart.

Besonders schwer betroffen sind Immobilienbesitzer 

Der Gesamtwert deutscher Immobilien ist also mehr als viermal so hoch wie das deutsche BIP. Für den Staat ist dieses hohe Vermögen nicht nur aufgrund der hohen Summe besonders begehrlich, sondern auch wegen des einfachen Zugriffes. Denn Häuser und Grundstücke können nicht mal so schnell ins Ausland verschoben werden.

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Ein Lastenausgleich - jetzt?

Ich möchte für Sie im Folgenden analysieren, ob in Deutschland die Möglichkeit besteht, erneut eine Vermögensabgabe in Form eines Lastenausgleichs für die Bürger einzuführen, und wie wahrscheinlich ein solches Szenario ist. 

Tatsächlich könnte der Zeitpunkt für einen Lastenausgleich kaum besser sein. Die anhaltende Niedrigzinsphase hat zu einem rasanten Anstieg der Immobilienpreise geführt. Viele Unternehmer und Bauträger haben sich günstige Kredite von Banken besorgt und in Immobilien investiert. Die Verkaufspreise sind kontinuierlich gestiegen, aber dieser vermeintliche Boom wurde 2022 durch einen abrupten und starken Zinsanstieg gestoppt. Das Ergebnis: Hohe Immobilienpreise und hohe Zinsen gleichzeitig!

Zusätzlich trat der „Zensus 2022“ in Kraft. Doch was bedeutet eigentlich „Zensus“? Der Begriff stammt aus dem Lateinischen und steht für die „Schätzung des Vermögens der Bürger“ (auch als Schätzung oder Volkszählung bekannt). Dieser Prozess verlief im Schatten der anhaltenden Pandemie. Etwa 30 Millionen Menschen in Deutschland beteiligten sich ab dem 15. Mai 2022 an dieser Befragung. Der Zensus lieferte zuverlässige Informationen über Bevölkerungszahlen, Gebäude und Wohnungen sowie demografische Daten zu den Menschen, Haushalten und Familien in Deutschland und seinen Regionen. Kurz darauf rückte das Thema Lastenausgleich verstärkt ins Blickfeld.

Die Ergebnisse des Zensus bilden die Grundlage für wesentliche Entscheidungen auf Bundesebene sowie in den Ländern. Sie dienen der Planung von Wohnraum, Verkehrsinfrastruktur und Bildungseinrichtungen. Zusammen mit den aktuellen Immobilienwerten ermöglichen sie eine solide Basis für die Berechnung eines möglichen Lastenausgleichs. Die Erfassung im Zensus im Jahr 2022 erwies sich somit als kluger Schachzug. In den meisten Städten haben sich die Immobilienpreise von 2012 bis 2022 nahezu verdoppelt oder sogar mehr. Hätte ein hypothetischer Lastenausgleich etwa zehn Jahre zuvor stattgefunden, wären die Zwangsabgaben wahrscheinlich erheblich niedriger ausgefallen.

„Unsere Eltern und Großeltern haben schon mal eine Lösung finden müssen - die nannten wir Lastenausgleich. Darüber muss man dann öffentlich reden.“

- Sigmar Gabriel, SPD

Tatsächlich sollte man sich als Immobilienbesitzer unbedingt ernsthafte Gedanken machen, denn es gibt einfach zu viele Gründe, die für einen möglichen Lastenausgleich sprechen. Der Deutsche Staat hat so hohe Schulden wie noch nie. Mehr als 2,3 Billionen Euro. Sogar in guten wirtschaftlichen Zeiten ist das Tilgen einer solchen Summe schwer möglich. Wir befinden uns jedoch in Krisenzeiten mit Aussicht auf mehr Kosten. – Der Ukrainekrieg & Russlandkrise – Weitere Flüchtlingsströme – Covid-19 Nachwirkungen / Impfschäden Dazu kommen noch die weltweite Rezession, Inflation und eine drohende Eurokrise. Die Lage scheint ausweglos und ein Lastenausgleich 2024 kaum zu vermeiden. Auf der anderen Seite stehen die unvorstellbar hohen Immobilienwerte in Deutschland.

Wieso sind die Immobilien so gefährdet?

Das Immobilienvermögen ist in Deutschland in den letzten Jahren massiv an Wert gestiegen ist. 2020 betrug der Gesamtwert des deutschen Immobilienvermögens ganze 14,7 Billionen Euro. Im Vergleich: Das deutsche Bruttoinlandsprodukt 2021 betrug nur 3,5 Billionen Euro.
Der Gesamtwert deutscher Immobilien ist also mehr als viermal so hoch wie das deutsche BIP. Für den Staat ist dieses hohe Vermögen nicht nur aufgrund der hohen Summe besonders begehrlich, sondern auch wegen des einfachen Zugriffes. Denn Häuser und Grundstücke können nicht mal so schnell ins Ausland verschoben werden.

Wie wahrscheinlich ist ein neuer Lastenausgleich?

Viele Wirtschaftswissenschaftler halten ihn für unausweichlich, viele Regierungspolitiker fordern ihn. Die Pläne liegen schon in den Schubläden.

Im Dezember 2019 wurden Änderungen am Lastenausgleichsgesetz beschlossen, die ab dem Jahr 2024 in Kraft treten werden. Diese Änderungen betreffen insbesondere die Ausgestaltung des so genannten „sozialen Entschädigungsrechts“ (sozERG) im Rahmen des 14. Sozialgesetzbuchs.

Diese Bestimmungen wurden knapp vor Ausbruch der Pandemie verabschiedet und enthalten erweiterte Tatbestände und Inhalte, insbesondere in folgenden Bereichen:

– psychische Gewalttaten, körperliche Gewalttaten wie beispielsweise Terroranschläge (wie z.B. der Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt vom 19.12.2016)
– vorsätzliche Vergiftungen
– Erhebliche Vernachlässigungen von Kindern
– Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
– sowie auch Schädigungen durch staatlich empfohlene Schutzimpfungen
(die sogenannten Impfschäden)

"Wir werden eine faire Lastenverteilung brauchen – und die kann für die SPD nur so aussehen, dass sich die starken Schultern in Deutschland auch stark beteiligen"

- Saskia Esken, SPD

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